Das Deutsche Aktieninstitut begrüßt gemeinsam mit zahlreichen weiteren namhaften Verbänden den Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der EMIR grundsätzlich. Damit dieser Vorschlag tatsächlich Erleichterungen für nichtfinanzielle Unternehmen bringt, sind allerdings noch einige Detailprobleme zu lösen.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Derivateverordnung EMIR. Wichtig ist, dass im Rahmen der Clearingausnahme für nichtfinanzielle Unternehmen die Hedging-Definition beibehalten werden soll. Bei den Erleichterungen im Reporting sind aber noch einige Klarstellungen notwendig.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut ruft die EU-Kommission dazu auf, bei der Kapitalmarktunion konsequent die Bedürfnisse der Unternehmen in Bezug auf die Kapitalmarktfinanzierung und die Nutzung von Derivaten im Risikomamanagement zu beachten. Hieran fehlt es bislang. Das Positoinspapier ist der Beitrag des Deutschen Aktieninstituts zum sog. "Mid Term Review" das Projektes Kapitalmarktunion durch die Kommission.

 Download

Für eine Auswirkungsstudie der EU-Kommission stellt das Deutsche Aktieninstitut Daten zur Derivateverordnung EMIR zur Verfügung. Dabei geht es um die Kosten einer potenziellen Clearing- bzw. Besicherungspflicht sowie des Reportings.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut begrüßt den Entwurf eines Änderungsvorschlags zur Neufassung des § 104 Insolvenzordnung des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der eine insolvenzfeste Vereinbarung von Liquidationsnettingklauseln in Rahmenverträgen ermöglicht.

 Download

In seiner Stellungnahme zum IDW-Entwurf eines Prüfungsstandards zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen unter der Derivateverordnung EMIR für nichtfinanzielle Unternehmen regt das Deutsche Aktieninstitut insbesondere Klarstellungen in Bezug auf Begrifflichkeiten und den Prüfungsumfang an.

 Download

Die Net Stable Funding Ratio (NSFR) soll sicherstellen, dass Banken über genügend mittelfistige Finanzierung verfügen. Dieses Positionspapier ist der Beitrag des Deutschen Aktieninstituts zu einer gezielten Konsultation der EU-Kommission zur NSFR, die bis 2018 bindendes EU-Recht werden soll. Insbesondere müssen die Auswirkungen der NSFR auf die Verfügbarkeit von Derivaten für das Hedging und deren Preis sorgsam geprüft werden.

 Download

Anfang Juli 2016 wird die EZB den Veröffentlichungszeitpunkt der Referenz-Wechselkurse von 14.00 Uhr auf 16.00 Uhr verschieben. Hauptargument der EZB ist der Wunsch, dadurch Manipulationen an den Referenzkursen zu vermeiden. Dieses Positionspapier hinterfragt die Notwendigkeit dieses Schritts aus Sicht der Unternehmen und stellt Probleme dar, die sich für die Unternehmen hieraus ergeben.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut fordert den Gesetzgeber auf, die Verschiebung des MiFID-Inkrafttretens dazu zu nutzen, Unstimmigkeiten im Level-1-Text zu beheben. Dazu gehört u.a. die Behandlung von Emissionszertifikaten bei der Nebentätigkeitsausnahme und eine Verzichtsmöglichkeit beim europäischen Beratungsprotokoll.

 Download

Die EBA konsultiert derzeit, ob Banken sogenannte CVA-Risiken aus Derivatpositionen mit nichtfinanziellen Gegenparteien verstärkt mit Eigenkapital unterlegen müssen. Diese Risiken sind derzeit von der Eigenkapitalunterlegungspflicht unter bestimmten Bedingungen freigestellt. Der EBA-Vorstoß zu einer aufsichtlichen Richtinlinie würde daher diese Ausnahme aushöhlen und Absicherungsgeschäfte der Realwirtschaft erschweren. Das Positionspapier legt diese Kritik dar. 

 Download

Neben dem Deutschen Aktieninstitut lehnen fünf weitere Verbände (BDI, BGA, DIHK, EFET und VDT) den Vorschlag der europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA ab, die Hedging-Ausnahme unter der Derivateverordnung EMIR für Industrieunternehmen abzuschaffen. Dies würde die Clearingpflicht bzw. die Pflicht zur bilateralen Besicherung für große Unternehmen bedeuten.

 Download

Mit diesem Positionspapier hat sich das Deutsche Aktieninstitut an der Konsultation der EU-Kommission zur Überarbeitung der Derivateverordnung EMIR beteiligt. Kern ist die Forderung, die Anforderungen an nichtfinanzielle Unternehmen zu reduzieren. Dazu gehören insbesondere die Meldepflicht und die Risikominderungstechniken.

 Download

Gemeinsam mit 19 weiteren Verbänden hat das Deutsche Aktieninstitut einen Vorschlag zur Berechnung der Schwellenwerte zur Nebentätigkeitsausnahme unter MiFID II erstellt.

 Download

In einem Kommentar zum zweiten Konsultationspapier der Europäischen Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA kritisiert das Deutsche Aktieninstitut unter anderem, dass initial margins seggregiert werden müssen und Bankgarantien nicht als Sicherheiten anerkannt werden sollen.

 Download

Im Rahmen der Konsultation der ESMA zu den technischen Standards zur Umsetzung von MiFID II/MiFIR hat das Deutsche Aktieninstitut darauf hingewiesen, dass die Regeln das Risikomanagement der Realwirtschaft mit Derivaten nicht beeinträchtigen dürfen. Dies gilt insbesondere für die Nebentätigkeitsausnahme, für die Positionslimits und das Positionsreporting sowie für die Transparenz auf den Derivatemärkten.

 Download

In Kommentaren zum "technical advice" der ESMA zur MiFID II/MiFIR hat das Deutsche Aktieninstitut darauf hingewiesen, dass die neuen Regeln die Aktienkultur in Europa nicht beeinträchtigen dürfen. Dies gilt insbesondere für das Angebot an Aktienberatung in den Banken und für die Bereitstellung von Research für KMUs. Außerdem müssen angemessene Definitionen dafür sorgen, dass realwirtschaftliche Verträge zur Beschaffung von Rohstoffen nicht als Derivate gelten. Den Kommentar vom 16. ...

Details

Um die Qualität der Meldepflichten unter EMIR zu erhöhen, regt das Deutsche Aktieninstitut im Rahmen einer ESMA-Konsultation an, die Komplexität des Reportings zu verringern. Perspektivisch sollte die Datenqualität in den Transaktionsregistern durch die Einführung einer einseitigen Meldepflicht und die Abschaffung der Meldepflicht für gruppeninterne Transaktionen erhöht werden.

 Download

Die geplante EU-Indexregulierung wird Negativwirklungen in der Realwirtschaft haben. Grund dafür ist die sog. Drittstaatenregelung. Diese verbietet es EU-Banken, Indizes aus Nicht-EU-Ländern in Finanzinstrumente und Absicherungsgeschäfte mit Kunden einzubinden, wenn diese Indizes nicht den EU-Regeln entsprechen. Dieses Positionspapier erläutert den Effekt näher und ergänzt ein früheres Positionspapier des Deutschen Aktieninstituts.

 Download

Im Rahmen einer Konsultation der ESMA zur Definition "Warenderivate" fordert das Deutsche Aktieninstitut unter anderem die Klarstellung, dass Take-or-Pay-Klauseln keine Finanzderivate sind. Insgesamt darf ein Schadensersatz nicht mit einem Barausgleich verwechselt werden.

 Download

Die EU plant, die Prozesse der Erstellung von (Finanz-)marktindizes einer Reihe zusätzliche Anforderungen zu unterworfen. In diesem Positionspapier kritisiert das Deutsche Aktieninstitut die Vorschläge der EU-Indexregulierung als zu weitgehend. Wichtige Bezugsgrößen für Finanzmarktprodukte könnten als Folge der Regulierung in Europa nicht mehr ohne Einschränkungen verwendet werden, weil sich Anbieter möglicherweise aus Markt zurückziehen. Negative betroffen wäre die Realwirtschaft.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut kommentiert ein Konsultationspapier der IOSCO zu globalen Standards für Risikominderungstechniken für nicht geclearte OTC-Derivate. Darin fordern wir, dass globale Standards den bereits auf europäischer Ebene verabschiedeten Regeln nicht widersprechen dürfen.

 Download

Das Positionspapier kommentiert den Entwurf technischer Regulierungsstandards der europäischen Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA zur bilateralen Besicherung von Derivaten unter EMIR. Kritisch ist u.a. die Absicht der Aufsichtsbehörden, dass alle Transaktionen zwischen einer EU-Bank und einem Nicht-EU-Unternehmen bilateral besichert werden sollen. Andere problematische Punkte sind die fehlende Anerkennung von Bankgarantien als Sicherheiten oder die sehr strikten Anforderungen für die ...

 Details und Download

Das Deutsche Aktieninstitut kommentiert den Entwurf eines Positionspapiers des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland (IDW) zur Überprüfung der Anforderungen, die sich aus der EU-Derivatverordnung EMIR ergeben, durch den Wirtschaftsprüfer. Darin wiederholen wir unser Petitum, dass so genannte „Take-or-Pay-Klauseln“ in Warenlieferverträgen keine Finanzderivate sind. Außerdem muss die Berechnung der Clearingschwellen verhältnismäßig sein.

 Download

Das Positionspapier kommentiert ein Konsultationspapier der Europäischen Kommission zur Abgrenzung von Währungskassa- und Währungstermingeschäften. Unser Vorschlag ist, bei der Abgrenzung auf bereits bestehende Regelungen für bestimmte Warengeschäfte in der Finanzmarktrichtlinie MiFID abzustellen.

 Download

In einem Konsultationspapier präsentiert das Financial Stability Board unterschiedliche Vorschläge, wie Daten über Derivatetransaktionen aus den unterschiedlichen Jurisdiktionen sinnvoll für aufsichtsrechtliche Zwecke aggregiert werden können. In dem Kommentar weist das Deutsche Aktieninstitut u.a. darauf hin, dass die globale Aggregation der Derivatedaten bereits bestehende Reportingpflichten nicht weiter verschärfen dürfen.

 Download

In dem Kommentar fordert das Deutsche Aktieninstitut die Klarstellung, dass "Take-or-Pay"-Klauseln in Warenlieferverträgen nicht als Finanzderivate gemäß der Finanzmarktrichtlinie MiFID angesehen werden. Vielmehr handelt es sich bei diesen Klauseln um effiziente vertragliche Regelungen, die eine flexible Rohstoffbeschaffung gewährleisten.

 Download

In einem Kommentar fasst das Deutsche Aktieninstitut die Position zu den Legislativvorhaben MiFID II / MiFIR zusammen. Darin wird u.a. gefordert, dass die Erweiterung des Anwendungsbereichs der MiFID II / MiFIR nicht den Einsatz von Derivaten im Risikomanagement nichtfinanzieller Unternehmen beeinträchtigen darf. Ferner weist das Deutsche Aktieninstitut darauf hin, dass ein funktionierender Aktienmarkt einen liquiden und transparenten Sekundärmarkt benötigt, damit Wachstum und Beschäftigung ...

 Details und Download

"Deutsches Aktieninstitut's position on Draft Council Directive for implementing enhanced cooperation in the area of financial transaction tax" - englischsprachige Kurzfassung des Positionspapiers zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie des Rates über die Umsetzung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer vom 2. Mai 2013.

 Download

In diesem Positionspapier verdeutlicht das Deutsche Aktieninstitut, dass die Finanztransaktionssteuer mit erheblichen Belastungen für Realwirtschaft und Privatanleger verbunden ist.

 Download

In diesem Positionspapier zu einem Gespräch mit Bundesminister Altmaier skizziert das Deutsche Aktieninstitut den möglichen Lösungsbeitrag des Kapitalmarkts zur Finanzierung der Energiewende. Grundlegende Voraussetzung sind konstante Rahmenbedingungen sowie eine Förderung, die auf marktwirtschaftlichen Instrumenten basiert. Für die Bereitschaft der Investoren, in erneuerbare Energien zu investieren, ist eine adäquate Kapitalmarktregulierung conditio sine qua non.

 Download

Die IOSCO und der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht BCBS konsultieren zum zweiten Mal internationalen Standards zur bilateralen Besicherung von OTC-Derivaten. Das Deutsche Aktieninstitut begrüßt gemeinsam mit dem BDI und dem VDT die Klarstellung, dass nicht clearingverpflichtete Non-Financials nicht verpflichtet sein sollen, bilateral besichern zu müssen. Darüber hinaus plädiert das Deutsche Aktieninstitut dafür, alle Währungsderivate unabhängig von der Laufzeit von der Pflicht zur ...

 Details und Download

Zu einem Treffen des Vorstands des Deutschen Aktieninstituts mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat das Deutsche Aktieninstitut seine energiepolitischen Positionen zusammengefasst. Insbesondere wurden darin adäquate Rahmenbedingungen gefordert, die die Attraktivität von Investitionen in Erneuerbare Energien gewährleisten.

 Download

Bei einem Arbeitsessen mit EU-Parlamentariern in Brüssel hatten die Vorstandsmitglieder des Deutschen Aktieninstituts die Gelegenheit, aktuelle Gesetzgebungsprojekte auf EU-Ebene zu diskutieren. Das Deutsche Aktieninstitut hat die Kernforderungen zu den angesprochenen Themen in einem Diskussionspapier zusammengefasst.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut wiederholt anlässlich der nationalen Umsetzung der Derivateverordnung EMIR seine Kritik gegenüber dem Nachteilsausgleich, den die zentrale Gegenpartei gegenüber der Insolvenzmasse im Falle der Insolvenz eines Clearingmitglieds zahlen soll. Zudem regt das Deutsche Aktieninstitut eine Anhebung der Schwellenwerte an, ab denen ein Unternehmen den Wirtschaftsprüfer beauftragen muss.

 Download

In einem Diskussionpapier problematisiert die EU-Kommission die Auswirkungen der Wertpapierleihe auf die Rechtsstellung des Endinvestors. Das Deutsche Aktieninstitut stellt klar, dass die Wertpapierleihe nur mit Zustimmung des Endinvestors erfolgen darf. Zudem muss sichergestellt sein, dass der Umfang der von den Unternehmen emittierten Wertpapiere immer dem Umfang der auf den Konten der Anleger gutgeschriebenen Wertpapieren entspricht.

 Download

Im Rahmen der ESMA-Konsultation zu den technischen Standards zur Umsetzung der Derivateverordnung EMIR hat der Europäische Rat für Systemrisiken (ESRB) die Ansicht vertreten, dass Absicherungsderivate nichtfinanzieller Unternehmen die Systemstabilität beeinträchtigen können. Das Deutsche Aktieninstitut hinterfragt diese Argumentation kritisch.

 Download

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) und die Internationale Vereinigung der Wertpapieraufsichtsbehörden (IOSCO) haben einen Vorschlag zur bilateralen Besicherung von OTC-Derivaten vorgelegt. Kernforderung des Deutschen Aktieninstituts ist ein Besicherungsregime, das den Besonderheiten des Derivateeinsatzes nichtfinanzieller Unternehmen umfassend Rechnung trägt.

 Download

Das Deutsche Aktieninstitut begrüßt die Einbindung des Wirtschaftsprüfers in die Überwachung der EMIR-Pflichten, die in Form einer Systemprüfung erfolgen soll. Kritisch sieht das Deutsche Aktieninstitut hingegen den Nachteilsausgleich, der von der zentralen Gegenpartei im Insolvenzfall eines Clearingmitglieds an die Gläubiger zu leisten ist. Dieser verringert als unnötiger Kostenfaktor die Attraktivität des zentralen Clearings.

 Download

Die europäische Kapitalmarktaufsicht ESMA konkretisiert die Umsetzung der Derivateverordnung EMIR mittels technischer Standards. Das Deutsche Aktieninstitut spricht sich für eine praxisgerechte Ausgestaltung der Clearingschwellen und der Kriterien, welche Derivate künftig als Absicherungsinstrumente gelten, aus. Darüber hinaus plädiert das Deutsche Aktieninstitut für die moderate Berichtspflichten.

 Download

In einem Diskussionspapier haben die europäischen Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA Vorschläge über technische Standards zum Risikomanagement clearingverpflichteter Gegenparteien gemäß der Derivateverordnung EMIR veröffentlicht. In seinem Kommentar fordert das Deutsche Aktieninstitut insbesondere ein verhältnismäßiges Besicherungsregime für nichtfinanzielle Unternehmen.

 Download

Die Detaillierung der Umsetzung der Derivateverordnung EMIR ist Aufgabe der europäischen Kapitalmarktaufsicht ESMA. Das Deutsche Aktieninstitut plädiert u.a. für eine praxisgerechte Ausgestaltung der Clearingschwelle und der Definition, welche Derivate künftig als "risikomindernd" anerkannt werden

 Download

Im Dezember 2011 Jahres hat Markus Ferber, Berichterstatter im ECON zur MiFID / MiFIR, einen Fragebogen zu unterschiedlichen Aspekten dieses Regulierungskomplexes veröffentlicht. Das Deutsche Aktieninstitut hat in seinen Antworten klargestellt, dass in dem Regulierungsvorhaben die Besonderheiten des Derivateeinsatzes nichtfinanzieller Unternehmen berücksichtigt werden sollen.

 Download

In dem Positionspapier „Austrittsverhandlungen der Europäischen Union mit dem Vereinigten Königreich: Brexit-Risiken minimieren und den europäischen Kapitalmarkt stärken“, hat das Deutsche Aktieninstitut die wesentlichen kapitalmarktbezogenen Themen identifiziert, die aufgrund ihrer Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen ein besonderes Augenmerk verdienen. Und macht darüber hinaus Vorschläge, wie die negativen Auswirkungen des Brexit ...

 Details und Download

Die Studie belegt, dass nicht-finanzielle Unternehmen aller Größenklassen OTC-Derivate intensiv im Risikomanagement nutzen. Dieser risikomindernde Effekt wird durch die kommende Regulierung der OTC-Märkte bedroht. Bereits jetzt spüren die Unternehmen, dass die Absicherung von Währungs-, Zins- und Rohstoffpreisrisiken deutlich teurer wird und z.T. nicht mehr möglich ist, weil sich Banken aus dem Geschäft mit Derivaten zurückziehen.

 Download

Die Europäische Kommission hat heute ihren Entwurf zur Überarbeitung der Derivateverordnung European Market Infrastructure Regulation (EMIR) veröffentlicht. Diese Verordnung gilt nicht nur für Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleister, sondern auch für Industrieunternehmen, die Derivate beispielsweise zur Absicherung von Währungsschwankungen einsetzen. Gemeinsam mit anderen europäischen Verbänden begrüßt das Deutsche Aktieninstitut die Vorschläge der Europäischen ...

 Details und Download